SPÖ Steyr Sektion 1

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Diskussionsveranstaltung mit NR Ing. Markus Vogl und Andreas Brich

27. Januar 2020

Diskussionsveranstaltung mit NR Ing. Markus Vogl und Andreas Brich

Am 30. Jänner in den Casinosälen in Steyr und am 31. Jänner im Gasthaus Klein in Rohr, wird über das Programm der neuen Bundesregierung diskutiert. Beginn 18:30 Uhr. Eintritt frei.

Aus Verantwortung für Österreich, so lautet der Titel des neuen Regierunsprogramms der Schwarz/Grünen Koalition. Auf 328 Seiten mit sechs Überschriften, wird darin der Fahrplan für die Regierungsarbeit der nächsten fünf Jahre skizziert. In den einzelnen Kapiteln findet man sehr viele Forderungen aus dem ÖVP Wahlprogramm sehr konkret beschrieben. Die deutlich wenigeren Punkte der Grünen, sind oftmals ohne Finanzierung und konkreten Zeitplan. Mit dem neuen          Bundesministeriengesetz wurden die Kompetenzen neu geregelt. Vor allem aber ist der gesamte Sicherheitsapparat mit Geheimdiensten, Bundesheer und Polizei nun in den Händen einer Partei.

Die Entlastung für die Wirtschaft, welche viel in den Wahlkampf investiert hat, findet sich konkret im Regierungsprogramm. Der Schutz der Umwelt steht unter Finanzierungsvorbehalt. Und was ist mit den Interessen der arbeitenden Menschen, der älteren Generation, den Jungen und vielen anderen Gruppen in unserem Land? Was steht dazu im Regierungsprogramm?

Über diese spannenden Fragen wollen wir gerne mit euch gemeinsam diskutieren und eure Meinungen zu diesen wichtigen Zukunftsthemen erfahren!

„Es geht nicht um Zukunftsfragen, sondern um Machtfragen!“, sagt Markus Vogl.

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