In über 80 Pressekonferenzen hat die Regierung in der Corona-Krise versprochen: „Koste es, was es wolle“ und „Wir lassen niemanden zurück“. „Diese Versprechen hat die Regierung nie eingelöst: 200.000 Menschen haben ihre Arbeit verloren. Anfang Juni waren 517.000 Menschen arbeitslos, 50 Prozent mehr als vor einem Jahr. Jedes dritte Kleinunternehmen steht vor dem Aus, 60 Prozent der Unternehmen sagen, die Wirtschaftshilfen reichen nicht aus. Die Menschen brauchen praxistaugliche Lösungen und rasche Hilfe, wie Nationalrat Ing. Markus Vogl und SPÖ Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer in ihren Gesprächen mit Steyrer UnternehmerInnen hautnah miterleben konnten. Ob nun beim GH Bauer im Wehrgraben oder beim Jungle bei der HTL, alle zeichnen dasselbe Bild:

„Die Hilfen kommen zu spät oder nicht an. Menschen, die unverschuldet ihren Job verloren haben, werden mit einem einmaligen Almosen von 450 Euro abgespeist“, kritisieren Vogl und Gerstorfer. Ihnen ist die Hälfte ihres Einkommens weggebrochen. Auf einen Arbeitsplatz kommen 10 Arbeitssuchende. Doch Konzernkanzler Kurz lehnt eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes ab, weil, so sagt er, „sonst niemand mehr in Niedriglohnjobs als Erntehelfer oder im Tourismus arbeiten würde“.

Das ist zynisch und zeigt die menschenverachtende Haltung dieser Regierung. Das Arbeitslosengeld beträgt nur 55% des Letztverdienstes, im europäischen Vergleich sind wir Schlusslicht, im Gegensatz zu dem was Kurz behauptet. In der Krise ist es noch schwieriger einen Job zu finden und die Dauer der Arbeitslosigkeit verlängert sich. „Wie soll man denn da Wohnungskosten und Lebensunterhalt zahlen?“, fragen sich die Betroffenen.

Die SPÖ verlangt seit langem die Erhöhung des Arbeitslosengelds auf 70 Prozent Nettoersatzrate. „Nur so können wir verhindern, dass aus Massenarbeitslosigkeit Massenarmut wird.“, so Nationalrat Ing. Markus Vogl.